Quotenfrau droht mit Quote

Das Thema Elektroauto treibt die Politik um. Nach dem fehlgeschlagenen Versuch, mittels üppiger Subventionen die Ladenhüter an den Mann zu bringen, favorisiert unser aller Lieblingsumweltministerin Barbara Hendricks nun eine „Elektroautoquote“ (siehe z.B. hier und hier). Klar, als Quotenfrau kennt sie sich natürlich aus: wenn der Markt nicht so will wie die Politik, wenn der gesunde Menschenverstand dem gewünschten Ergebnis der Politik entgegensteht, muss man ganz schwere Geschütze auffahren. Wo kämen wir hin, wenn Dinge wie Marktwirtschaft, Freiheit und Liberalität höher bewertet werden wie das „Primat der Politik“.

Natürlich hat Frau Hendricks nur das Beste für uns im Sinn: sie will die guten Arbeitsplätze erhalten, und die Hersteller dazu bewegen, endlich erschwingliche Modelle für den Normalverdiener anzubieten. Die doofen Hersteller – selber schuld, seit Jahrzehnten haben sie das preiswerte Elektroauto in der Schublade und wollen es nur um die Politik zu ärgern nicht auf den Markt bringen. Da muss ein wenig freundlicher Druck her. Und bist Du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt.

Früher hätte ich ein solches Ansinnen einfach unter den Quartalsirrungen der von der Wirklichkeit entkoppelten Umweltfuzzies abgelegt. Heute muss man allerdings befürchten, dass dieses Ansinnen offene Türen einrennt, vom Finanzminister über den Wirtschaftsminister bis zum Kanzler. Und es ist nicht absehbar, dass irgendwann mal wieder der wirtschaftliche Sachverstand die Oberhand gewinnt.

Und so bleibt mir nur abzuwarten, bis die tatsächliche Regelung zur Quote auf dem Tisch liegt, dann kann man sich noch ein letztes Mal über die unendliche Dummheit unserer politischen Elite amüsieren. Bevor dann die Latte des Regulierungswahnsinns noch ein Stückchen höher gelegt wird.

Übrigens bin ich gar nicht sicher, ob Barbara Hendricks wirklich die klassische Quotenfrau ist, obwohl ich es stark vermute, allein weil ich das männliche Personal der SPD nicht für vergleichbar behämmert halte. Aber, liebe Frauen, das ist halt die Kehrseite der Quote: man wird den Geruch des leistungslosen Erfolges nie los.

Herr Hofreiter gibt ein Interview

Ich schreibe in letzter Zeit öfter über die Grünen. Vermutlich, weil ich wenig Zeit habe, da sucht man sich dann die einfachen Ziele. Im vorliegenden Fall hat Anton Hofreiter Spiegel Online ein Interview gegeben – und es ist exemplarisch für heutige grüne Standpunkte. Zeit für eine Analyse. Die Quelle: http://www.spiegel.de/auto/aktuell/anton-hofreiter-zu-e-autos-angela-merkel-hat-den-ernst-der-lage-verkannt-a-1119774.html. Ich arbeite mich Antwort für Antwort durch, aber zitiere so wenig wie möglich um nicht in Copyrightprobleme zu kommen – das erschwert dem geneigten Leser vielleicht manchmal die Zuordnung, aber ich will nichts riskieren.

Extrem beunruhigend schon der einleitende Titel: „Anton Hofreiter zur Autopolitik“. Herr erspare uns Politiker, die sinnlos steuernd in die Wirtschaft eingreifen, hier exemplarisch die Automobilwirtschaft. In der heutigen Zeit scheint sich aber keiner mehr dran zu stören, dass Politiker wie selbstverständlich jeglichen Lebensbereich steuern und kontrollieren wollen – „Vater Staat“ wie man ihn sich nicht bedrückender vorstellen kann.

Zuerst lernen wir: Nullemissionsautos sind – ökologisch gesehen – gar nicht schlimm. Fast schon eine verwegene Aussage für einen Grünen. Was ist denn aus der schlimmen Bodenversiegelung durch die ganzen unnützen Verkehrswege geworden? Der Feinstaub durch Reifen- und Bremsenabrieb? Der brutal hohe Energieaufwand bei der Produktion des Autos? Die Ausbeutung der dritten Welt im Allgemeinen und im Besonderen? Aber wir beruhigen uns gleich wieder – das Elektroauto ist ja gar kein Nullemissionsauto, und ein solches kann es prinzipbedingt auch niemals geben. Der Hofreiters Toni hat sich also nur einen kleinen Scherz erlaubt, und ja auch die Einschränkung „ökologisch gesehen“ mit einfließen lassen – betrachtet man andere Dinge, ist das Auto an sich natürlich weiterhin ganz furchtbar schlimm.

Als Hofreiter dann von sich als „Technik-Fan“ erzählt, driftet das Interview kurz in die Comedy ab – den Grünen trieft die Technikfeindlichkeit aus jeder Pore, aber jeder hat bekanntlich nur ein sehr verzerrtes Bild von sich selbst. Von daher entschuldigen wir auch Hofreiters Idee von der Überlegenheit des Elektromotors bezüglich der Beschleunigung, über die jeder lächeln kann, der mal mit einem Tesla versucht hat, mehrere beeindruckende Beschleunigungsphasen hintereinander zu fabrizieren.

Dann fabuliert Hofreiter von China, Klimaschutzabkommen und dem Smogproblem in Städten aufgrund von Kohlekraftwerken und Verkehr – eine bunte Melange der üblichen grünen „Talking Points“, deren beliebige Verquirlung aber maximal als Nebelkerze dienen kann. Die Kurzfassung, wenn man es mit den Fakten ernst nimmt: Erstens stoßen moderne Verbrennerautos derart wenig Schadstoffe aus, dass sie zum Smogproblem nichts relevantes beitragen. Zweitens stellt man Kohlekraftwerke selten direkt in die Stadt, und die moderne Filtertechnik sorgt auch hier dafür, dass sie zum Smogproblem nichts relevantes beitragen. Drittens hilft der Ersatz von Verbrennerautos durch Elektroautos dem Klimaschutzthema in China überhaupt nicht, weil der Strommix in China sehr kohlelastig ist und das die CO2-Bilanz des Elektroautos nachhaltig versaut. Viertens sind die Smogprobleme in China hausgemacht, weil die auf dem Papier guten Emissionsstandards nicht durchgesetzt werden, die Innenstädte voll von Zweitaktern ohne Abgasreinigung sind und die Hausfeuerung oft auf Kohle und Holz basiert. Aber es gibt Hoffnung: China setzt auf den massiven Ausbau der Kernenergie, die dann endlich sauberen Strom für die Elektromobilität, Wärmeerzeugung und Industrie bereitstellen kann. Zu dieser Lösung höre ich allerdings Herrn Hofreiter nicht wirklich jubeln.

Um den Fall China nochmal zu präzisieren: China sitzt bei den Klimaschutzabkommen am Tisch, weil sie dort eine einfache Möglichkeit sehen, ihrer Volkswirtschaft Vorteile gegenüber der westlichen Konkurrenz zu verschaffen. Und China denkt über eine Elektroautoquote nach, weil es eine elegante protektionistische Methode ist, die ausländische Konkurrenz aus dem Land fernzuhalten – allerdings sind wohl nur die Grünen dumm genug, darauf reinzufallen und das grüne Gewissen hinter dieser Idee zu vermuten.

Übrigens sieht man an dieser Stelle auch wieder die typische ökonomische Inkompetenz der Grünen durchscheinen: tatsächlich kann man ja argumentieren, dass die Elektrifizierung des Verkehrs einen Beitrag zu sauberer Luft leisten kann. Aber es ist eben eine unglaublich teure Möglichkeit, eine gigantische Fehlallokation von knappen Finanzmitteln, wie sie sich nur ökonomieferne – und damit menschenfeindliche – Geister wünschen können.

Dann der nächste Gag – Hofreiter will auf Technologie und Innovation setzen, und das aus dem Munde der technologie- und innovationsfeindlichsten Truppe überhaupt, die am liebsten per schwarzer Liste ganze Technologiebereiche verbieten oder zumindest totregulieren würden. Aber er macht ja dann gleich klar, wie er es gemeint hat: der Staat gibt das enge Korsett an Regulierungen vor, und in diesem Rahmen darf die Industrie dann ihren Ingenieuren natürlich volle Freiheiten einräumen.

Dann gibt Hofreiter wieder den Wirtschaftsexperten und redet von „Sprunginnovationen“, und nennt als schlechtes Beispiel RWE. Und wirft Ex-RWE-Chef Großmann eine fehlgegangene Prognose bezüglich der erneuerbaren Energien vor. Nun, Großmann lag da ganz sicher daneben, aber warum denn? Kein vernünftiger Mensch konnte sich damals vorstellen, dass die Politik wirklich so weit gehen würde, der Volkswirtschaft riesige Milliardenkosten aufzuladen, um für würdig befundene erneuerbare Energien gnadenlos in den „Markt“ zu drücken, ohne Sinn und Verstand, ohne Rücksicht auf die Netzstabilität oder Umweltbelange. Abgesehen davon hat sich RWE durch clevere Umstrukturierung inzwischen erstaunlich freigeschwommen und wartet wohl geduldig auf das Ende des Irrsinns. Allein die Idee, die jahrzehntelange Subventionierung zur Erhöhung der Stromproduktion aus Sonne, Wind und Biomasse als „Sprunginnovation“ zu bezeichnen, zeigt die ganze geistige Armseligkeit.

Irgendwie will Hofreiter unbedingt die deutsche Autoindustrie zum radikalen Kurswechsel hin zur E-Mobilität überzeugen. Da passt es natürlich nicht ins Bild, dass die deutsche Autoindustrie ganz hervorragend verdient, kerngesund ist und technologisch an der Spitze steht. Aber Fakten, was sind schon Fakten. Hofreiter prognostiziert den baldigen Untergang, und sieht die heutigen hohen Gewinne als Menetekel. Also Google, Apple, hergehört: euer Untergang ist nahe. Tesla hat es lange Zeit richtig gemacht: den Wünschen der Grünen gefolgt und Jahr für Jahr satte Verluste eingefahren. Aber oh weh – im letzten Quartal gab es dort auch Gewinne! Der Anfang vom Ende, wenn man Hofreiter glaubt. Was er wohl momentan zu Toyota sagt, die er früher ja gerne ob ihrer Hybridtechnik als Technologieführer gelobt hat, die aber jetzt eine Total-E-Auto-Verweigerer-Strategie fahren?

Dann setzt Hofreiter gagtechnisch dem ganzen aber die Krone auf: er bezeichnet die Diesel-Technologie als „herbeisubventioniert und fast wie in einer Planwirtschaft gefördert“. Dabei scheint er zu vergessen, dass den „Erleichterungen bei der Mineralölsteuer“ die Bestrafung bei der KfZ-Steuer gegenübersteht. Und dass „Clean Diesel“ sehr wohl funktioniert, kann man bei einigen sehr sauberen Dieselfahrzeugen in aktuellen RDE-Tests sehen. Amüsanterweise sind darunter auch Fahrzeuge aus dem VW-Konzern. Aber mit Fakten hält sich einer wie Hofreiter natürlich nicht auf, wenn es um die ideologische Grundausrichtung geht. „Es ist fahrlässig, am Diesel festzuhalten.“ An Hofreiter ist definitiv ein aufrechter Planwirtschaftler verloren gegangen.

Aber dann schiebt Hofreiter eine fette Drohung hinterher: er will die Autoindustrie retten! Da halte ich es mit Ronald Reagan, der mal folgendes gesagt hat: „The most terrifying words in the English language are: I’m from the government and I’m here to help.“

Und wie er sich so eine Rettung vorstellt, gibt er auch gleich zum Besten. Grenzwerte weiter verschärfen, Verbrenner bis zum Jahr 2030 komplett verbieten. Hofreiter nennt das „verlässliche Rahmenbedingungen schaffen, das schafft Investitionssicherheit“. Verbieten, abschaffen, gängeln, regulieren, das bekannte Werkzeugsortiment der Grünen (und nebenbei fast aller politischen Parteien in Deutschland).

Dann zeigt Hofreiter, dass er technologisch ganz nah am Puls der Zeit ist: „Fachleute sagen, dass in etwa drei Jahren in Asien der 1000-Kilometer-Akku in Serienproduktion gehen könnte – und zwar zu bezahlbaren Preisen. Wenn das so kommt, dann stellt das unsere gesamte Autoindustrie vor enorme Herausforderungen.“ Nun: der 1000-Kilometer-Akku ist bereits heute erhältlich, dummerweise ist er aber so groß, schwer und teuer, dass man so ein Monsterteil nicht in ein Auto bauen will. Und wenn man mal die Fortschritte der Akkutechnologie der letzten 20 Jahre extrapoliert, kann man schon mal ins Grübeln kommen, wo denn der revolutionäre Fortschritt in den nächsten drei Jahren herkommen soll. Aber das ist Kaffeesatzleserei. Gehen wir einfach davon aus, dass in Asien tatsächlich in drei Jahren der bezahlbare, kompakte, langlebige und ultraschnelladefähige Wunderakku in Serienproduktion geht. Na ist doch super – den kaufen dann die deutschen Autohersteller und bauen ihn in ihre Autos ein. Und weil er so preiswert ist, ist er ja nicht wirklich relevant für die Wertschöpfungskette, sondern ein ganz normales Zulieferteil. Und man hat ja noch nicht davon gehört, dass irgendein Autohersteller in Schwierigkeiten gekommen ist, weil er die Einspritzpumpe von Bosch und das Getriebe von ZF eingekauft hat. Aber solche innere logische Widersprüche erkennt man eben nicht, wenn man die richtige Ideologie mit der Muttermilch aufgesogen hat.

Hofreiter versucht im Interview ja durchgängig, pragmatisch und keinesfalls autofeindlich daherzukommen – baut alle E-Autos, und alles wird gut, scheint seine Message zu sein. Aber dann blitzt die alte Ideologie doch wieder durch: „Es geht um moderne Formen der Mobilität, um weniger Autos.“ Aber wenn die Autos doch ökologisch unbedenklich sind, warum sind sie dann nicht Teil der modernen Mobilität? Innere Widersprüche, wohin man schaut. Aber kognitive Dissonanz kann man bei genügend Selbstbewusstsein problemlos ertragen.

Dann wärmt Hofreiter noch einen alten Klassiker der E-Auto-Fraktion auf: die Flotte der Elektroautos sei der perfekte Puffer zur Abfederung von Stromspitzen und würden dadurch quasi Hand in Hand mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien gehen. Ich verzeihe ihm für den Moment seine unpräzise Ausdrucksweise („Stromspitzen“), ich glaube es ist klar was er meint. Nur: er liegt komplett daneben. Ein „perfekter Puffer“ hat große Kapazität, ist zyklenfest, ist preiswert, hat einen hohen Lade-/Entlade-Wirkungsgrad, kann dauerhaft hohe Leistung abgeben und aufnehmen, ist verbraucher- und erzeugernah, steht jederzeit zur Verfügung. All das erfüllt der Akku im E-Auto nicht mal ansatzweise. Und das sogar, wenn man die Notwendigkeit von großen saisonalen Speichern erstmal der Einfachheit halber ignoriert.

Dann ein weiterer Klassiker des grünen Gedankenguts: Kreislaufwirtschaft. Solange nur alles irgendwie recycelt wird, ist alles gut. Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein. Recycling ist aufwändig, Recycling kostet Geld (oftmals hauptsächlich in Form von Energie). Nur weil man sich die Kreislaufwirtschaft wünscht, ist diese noch lange nicht technisch oder finanziell sinnvoll. Es kommt immer drauf an. Aber Grauzonen mag man in der Schwarz-Weiß-Welt der Chefideologen eben nicht.

Wer es so weit geschafft hat: ich habe bei diesem Artikel mal die Kommentarfunktion aktiviert – ein Experiment. Mal sehen, wie es läuft. Alle Kommentare werden moderiert. Ich lösche nach Gutdünken.

Feinstaubalarm in Stuttgart – Here we go again

Hier habe ich schon einmal vor über einem halben Jahr mich mit der Materie Feinstaub befasst – das dort Gesagte gilt weiterhin.

Aktuell haben wir vier Tage Feinstaubalarm in Stuttgart hinter uns. Mit den üblichen Parolen. Die Pendler sollen auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen, wohl wissend, dass diese kapazitätsmäßig schon überlastet sind, und die typischen Pendler-KfZ nicht die Hauptquelle des Feinstaubs sind. Auf wirksame Maßnahmen verzichtet man weiterhin, stattdessen sollen es wie immer die Autofahrer retten. Natürlich alle Autofahrer, in der Diskussion scheint es völlig irrelevant, ob man nun einen alten Diesel ohne Partikelfilter fährt oder einen Saugrohr-Benziner-Einspritzer nach Euro 6, der wohl in allen Innenstädten dieser Welt eher als Luftreinigungsgerät gelten sollte.

Klar, könnte man sagen – schließlich sind Bremsen- und Reifenabrieb auch Bestandteil des tödlichen Feinstaubs und nicht nur die Verbrennungsprodukte des Motors, das weiß ja jeder. Aber das kann es nicht sein, haben uns doch die Qualitätsjournalisten des SWR im Radio regelmäßig erklärt, dass die einzig wahren umweltfreundlichen Optionen die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, des Fahrrads oder eines Elektroautos ist. Nach meinen Informationen erzeugen auch Elektroautos Reifen- und Bremsenabrieb.

Warum man sich sträubt, einfache Gegenmaßnahmen wie Kehren oder Binden durch Straßenbenetzung durchzuführen (ganz radikale Naturen fordern eine komplette Benebelung des Bereichs um die berühmte Messstation am Neckartor), erschließt sich nur dem nicht, der noch nicht begriffen hat, wie die Politik heute tickt. Die heutige grüne Politik – egal ob durch CDU, SPD, Linke, FDP oder Bündnis 90/Die Grünen ausgeführt – will verbieten. Und gängeln. Und das, was allgemein als „westlicher Lebensstil“ bekannt ist, möglichst zurückdrängen und zum Luxus zu machen. Technische Lösungen stören da nur. Das ist jedenfalls mein Schluss aus den letzten Jahrzehnten Politikbeobachtung. Alternative Erklärungsmodelle, die einen optimistischeren Blick erlauben, jederzeit willkommen.

ITER und Kernfusion in der Kritik

Neuigkeiten zum ITER, dem großen Fusionsexperiment, werden derzeit in der Presselandschaft verbreitet und diskutiert. Kaum ein Artikel kommt ohne Fundamentalkritik an der Idee eines Fusionsreaktors aus – nicht nur zu teuer, sondern auch irgendwie zu zentral (und damit automatisch schlecht, hat man doch „Dezentralisierung“ als neue heilige Kuh entdeckt) und zu groß (denn was könnte schlimmer sein als „Größe“, siehe auch „Großkonzern“). Und natürlich zu allem Übel auch noch radioaktiv, was ja für vernünftige Leute sofortiges Ausschlusskriterium ist. Sogar von einem „wachsenden Berg strahlenden Abfalls“ spricht ein Bericht in der SZ.

Wobei – „Bericht“ legt ja irgendwie Neutralität nahe. Aber wann hat man in der SZ zuletzt einen Bericht gelesen? Nicht umsonst wird die SZ im Jargon wahlweise „Das Neue Süddeutschland“ oder „Prantl-Prawda“ genannt. Und das zu Recht.

Da will ich doch gerne ein paar Fakten beisteuern und Merkwürdigkeiten dieses Artikels kommentieren.

Dass ein grüner Bundestagsabgeordneter zitiert wird, der seine Nuklearphobie ausleben darf („Es handelt sich um Nukleartechnik, von der Deutschland sich doch eigentlich abwenden wolle.“), ohne klarzustellen, dass „Deutschland“ sicher keinen Beschluss gefasst hat, aus jeglicher Nukleartechnik auszusteigen – geschenkt. Vielleicht traut die SZ ihren Lesern hier ja zu, ein eigenes Urteil über derart spinnerte Ansichten zu fällen. Man kann zur Kernfusion ja stehen wie man will, aber dass „es ist Nukleartechnik“ ein Argument dagegen sein soll, ist nicht wirklich plausibel. Es sei denn, die Grünen wollen auch aus der Nuklearmedizin aussteigen, was ich nicht ausschließen will, weil ich den Grünen grundsätzlich beliebige Dummheit zutraue.

Ein weiteres Artikelhighlight: „Hinzu kommt der rasche Fortschritt erneuerbarer Energien, der die Fusionsträume zunehmend verdrängt.“ Ich weiß nicht, ob ich was verpasst habe, aber ich kann den Fortschritt bei den erneuerbaren Energien nicht sehen. Kaum Kostensenkung, weiterhin keine preiswerte skalierbare Speichermöglichkeit in Sicht, und der fortschreitende Ausbau der Biomassenutzung ist derart umweltschädlich, dass es schon sehr verwundert, dass die Grünen das immer noch dufte finden. Die Energiewende, die letztlich zu einem massiven Ausbau des Anbaus von Biomasse geführt hat (neben der zudem wahrscheinlich teuersten volkswirtschaftlichen Fehlentscheidung der Nachkriegszeit, dem vorzeitigen Abschalten der Kernkraftwerke, die größte geplante Umweltzerstörung der Nachkriegszeit), erzeugt dramatische Kosten, röchelt aus dem letzten Loch und die SZ schreibt vom „raschen Fortschritt“. Ein Hauch von DDR liegt in der Luft. Vorwärts immer. Überholen ohne Einzuholen. Wie jedes anständige sozialistische Projekt folgt die Energiewende ja auch einem zentralen, langjährig vorgedachten Plan. Hoppla, Zentralismus scheint ja doch nicht in jeden Falle verwerflich zu sein.

Direkt folgend das nächste Highlight – es geht Schlag auf Schlag bei der SZ: „Erneuerbare Energiequellen führen zu einer dezentralisierten Energieversorgung, bei der Klein- und Kleinsterzeuger Strom in engmaschige, intelligent verknüpfte Netze einspeisen.“ Abgesehen davon, dass noch keiner erklären konnte, was so toll an einem engmaschigen und intelligent verknüpften Netz sein soll – schließlich ist es teuer und aufwändig, ein Netz engmaschig und intelligent zu machen. Aber wer ernsthaft einen Windpark (besonders in der Größenordnung „Offshore-Windpark“) für einen Baustein einer dezentralen Energieversorgung hält, sollte sich auf seinen Geisteszustand hin untersuchen lassen. Überhaupt ist es doch merkwürdig, warum keinem auffällt, dass doch bisher unsere Stromversorgung bereits dezentral war – die Kraftwerke sind schließlich über ganz Deutschland verteilt, intelligenterweise sogar erzeugernah, was bei den sogenannten „Erneuerbaren Energiequellen“ bereits heute nicht funktioniert – oder hat man schon die Diskussion über die neuen großen Stromtrassen vergessen, die den Windstrom aus dem Norden – wo ihn keiner braucht – in den Süden transportieren sollen, wo er gebraucht wird? Und wir reden hier von einer Problematik, die bereits jetzt immens teuer gelöst werden muss, obwohl die Windkraft erst rund 10% der Jahresstrommenge erzeugt (Stand 2014). Und ob man jemals mit dauernd zufällig einspeisenden Erzeugern ein stabiles Netz bauen kann, steht noch in den Sternen – vom „intelligenten“ Netz reden zwar viele, aber gebaut hat es noch keiner.

Und der nächste Satz: „Fusionskraftwerke, das lässt sich schon aus der schieren Größe des Iter-Projekts ableiten, wären riesige, teure und zentralisierte Anlagen. Wie sich das mit einer dezentralen Netzstruktur vereinbaren lässt, ist unklar.“ Zunächst: was aus der „schieren Größe des Iter-Projekts“ ableitbar ist für ein mögliches zukünftiges kommerzielles Fusionskraftwerk, weiß im Moment noch niemand. Riesig? Vielleicht. Teuer? Eventuell. Zentralisiert? Nach aller Wahrscheinlichkeit nicht zentralisierter als die gute, preiswerte, funktionierende Stromversorgung der 80er und 90er Jahre. Und die war bekanntlich dezentral und verkraftete problemlos Kraftwerke in der Größenordnung von 3 GW.

Am Ende dann noch ein wirklich abstrus formulierter Gedanke im Artikel: „Hinzu kommen Fragen nach Ausfallsicherheit und globaler Gerechtigkeit. Welche Konflikte wird es auslösen, wenn sich am Ende nur wenige Länder monströse Fusionsöfen leisten können?“ Sehen wir mal ab vom SZ-typischen Propaganda-Wording wie „monströs“. Was genau soll hier suggeriert werden? Dass man fürchtet, dass zukünftige Fusionsreaktoren auch dann gebaut wird, wenn sie sich kommerziell nicht rechnen? Also womöglich so ähnlich wie heute die regenerativen Energien? Und wenn es sich das ärmste Land der Welt nicht leisten kann, soll es sich gefälligst – natürlich rein aus Gerechtigkeitsgründen – der Rest der Welt auch nicht leisten? Ist der Schluss daraus nicht zwingend, dass wir uns in Deutschland auch keinesfalls Photovoltaik-Anlagen leisten dürfen – der globalen Gerechtigkeit wegen?

Nun denn. SZ halt. Offenbar spielt die Idee des Erkenntnisgewinns durch Forschung keine Rolle mehr. Persönlich finde ich multinationale hochpolitische Großprojekte wie den ITER auch eher zweifelhaft, weil dramatisch ineffizient. Aber wenn man sich anschaut, dass trotz aller immensen Kostensteigerungen (die ja hauptsächlich durch politisches Herumlavieren und mehrerer Jahrzehnte Verzögerung gegenüber der ursprünglichen Planung zustande kommt) man momentan mit 20 Mrd. EUR rechnet: das ist gerade mal der Betrag, den wir uns Jahr für Jahr die Energiewende kosten lassen. Und die hatte bisher ja nicht mal einen messbaren positiven Aspekt. Außer, dass sich die Subventionsbegünstigten eine goldene Nase verdienen konnten natürlich.

Die Lust am Verbieten

Eine der größten Freuden vieler Politiker ist offenbar, wenn endlich mal wieder irgendwas verboten werden kann. Anders ist wohl kaum zu erklären, welch steter Strom an Verboten und Verbotsvorschlägen uns seit Jahrzehnten beglückt. Ist es die Lust an der Macht? Das Sendungsbewusstsein? Der innere Drang, dem blöden Volk die Richtung vorzugeben?

Eines der neuen Verbote betrifft die Tabakwerbung. Als lebenslanger Nichtraucher habe ich ein recht entspanntes Verhältnis zu vorhergehenden Verboten wie dem Rauchverbot in Restaurants und Kneipen oder dem Verbot beliebigen Schachteldesigns durch Aufnötigen seltsamer Texte (demnächst vermutlich noch verschärft durch die Verpflichtung, „Schockbilder“ auf der Packung zu bringen). Es betrifft mich schlicht nicht. Nun aber wird beispielsweise die Kinowerbung für Zigaretten verboten. Das trifft mich als regelmäßigen Kinogänger gleich doppelt hart – steigende Ticketpreise sind wahrscheinlich, und man muss mit furchtbar schlecht gemachter Alternativwerbung rechnen (man erinnere sich an den ewiglangen Spot von H&M – nur zur Warnung…).

Beim Rauchverbot konnte man ja noch argumentieren, dass man irgendwie die Nichtraucher schützen wollte – auch wenn das wissenschaftlich nur schwach belegt ist, aber das hat ja noch nie einen Politiker an irgendwas gehindert. Aber das Werbeverbot? Das einleuchtendste Argument war noch „die anderen Länder machen es genauso“ – ja, Uniformität ist natürlich immer anzustreben, ich schlage als nächstes das Einheitsauto vor. Gefolgt von der Einheitswohnung – man denke nur an die positiven Effekte wie niedrigerer Energieverbrauch, wenn man den zulässigen Wohnraum pro Person auf sagen wir 15m² einschränkt.

Wir haben es jetzt also schwarz auf weiß: Gesundheit ist keinesfalls Privatsache. Das ist beim Rauchen besonders befremdlich, hat es doch volkswirtschaftlich gesehen vermutlich eher positive Effekte, denn durch die Verkürzung der Lebenszeit wird sowohl Renten- als auch Krankenversicherung entlastet. Wir sollten uns also schon mal auf weitere Verbote gefasst machen: Fettverbot, Zuckerverbot, Fleischverbot. Mit der geplanten Lebensmittelampel ist man ja schon auf dem besten Weg.

Erschreckend dabei, von welchem Menschenbild (oder sollte man „Untertanenbild“ sagen?) die Politik ausgeht. Das Volk, eine Ansammlung unmündiger, hilfloser Schäfchen, die vor allem Unbill – ob tatsächlich oder nur eingebildet – beschützt werden muss. Der Nanny-Staat in Reinkultur. Man erinnert sich unweigerlich an liberale Geister wie Ronald Reagan, der den Ausspruch prägte: „The nine most terrifying words in the English language: I’m from the government and I’m here to help.“

Ein anderes Beispiel für Verbote aus jüngster Vergangenheit, das aber naturgemäß eine viel geringere Breitenwirkung hat: das Bundesverwaltungsgericht hat es Jägern untersagt, halbautomatische Jagdwaffen zu verwenden. Nein, nicht nur zu verwenden, sondern sogar zu besitzen. Per richterlichem Urteil. Also nicht etwa auf gesetzlicher Grundlage.

Ich will nicht die ganz große Keule schwingen, aber mit meiner Auffassung eines liberalen Rechtsstaates geht das nicht zusammen.

Die Lust am Verbieten ist auf politischer Seite ungebrochen. Das Sexismusverbot in der Werbung wird vermutlich demnächst kommen. Klar, die größten Probleme der Neuzeit bedürfen dringend ganz strenger Regulierung. Das UBA fordert das Verbot von Dieselfahrzeugen in Innenstädten, die Grünen träumen gleich vom Verbot von Verbrennerautos. Dagegen nimmt sich ja die alte Forderung nach 5 DM pro Liter Benzin geradezu liberal-freiheitlich aus. Renate Künast verlangt ja nach ihrem Kassenschlager „Veggie-Day“ seit einiger Zeit das Zuckerverbot in Kinderlebensmitteln, flankiert von Foodwatch, einer der merkwürdigsten NGOs auf diesem Planeten.

Vermutlich war die letzte Gesetzesänderung, die der Bundesrepublik mehr statt weniger Freiheit brachte, die Aufhebung des Fernbusverkehrsverbots. Ein kurzes Aufflackern liberalen Gedankenguts in unserer Verbotsgesellschaft.

Gut, dass jetzt endlich die deutsche Politik – getrieben von der EU, aber das macht die Sache nicht besser – eine „freiwillige Selbstverpflichtung“ mit dem Einzelhandel bezüglich Plastiktüten eingetütet hat. Mit wahnwitzigen Begründungen wie z.B. der fortschreitenden Verschmutzung der Meere will man die Anzahl der genutzten Plastiktüten EU-weit auf 40 pro Person und Jahr reduzieren. 40, die magische Zahl – komisch, dass nicht auch Volumen und Materialdicke gleich mit spezifiziert wurde, denn es kann doch wohl nicht angehen, dass damit 40 sehr große Tüten gleich behandelt werden wie 40 eher kleine Tüten. Da besteht dringender Regulierungsbedarf. Und: es kann doch nicht sein, dass beim Online-Shopping derart viel Karton beim Versand verwendet wird. Erlaubte Maximaldicken von Karton müssen her. Allein, um die Gleichbehandlung mit dem Einzelhandel wieder herzustellen.

Ich habe in diesem Artikel bewusst auf Links verzichtet – es ist einfach zu deprimierend, wenn man noch mehr über die Verbotslust lesen muss. Um das alles zu verkraften, bedarf es einer ausgeprägten masochistischen Ader. Also: wer mehr über dieses Thema lesen will, muss selber googeln.

Feinstaubalarm in Stuttgart

Es ist wieder so weit: Feinstaubalarm in Stuttgart. Seit Donnerstag wurde auf den Infotafeln in und um Stuttgart der Feinstaubalarm angekündigt und die Verkehrsteilnehmer gebeten, doch bitte auf VVS und SSB (also Bus und Bahn, vulgo „Öffis“) umzusteigen.

So weit so bekannt (im Januar gab es die erste Übung dieser Art). Die Stadt Stuttgart versucht es weiter über freiwilligen Verzicht. Weitgehend erfolglos, wie ich vermute. Die Drohung, wenn es nicht funktioniert zukünftig Fahrverbote auszusprechen, schwebt weiter in der Luft.

Leider hat bisher auch noch niemand erklärt, warum es die Autofahrer richten sollen. Denn es gibt für Feinstaub ja jede Menge Quellen: Hausbrand, Baustellen, Sahara-Staub, Landwirtschaft/Pollen, Diesel-Busse und Diesel-Loks. Man erinnere sich an die großartige Idee der Umweltzonen, wo ein Heidenaufwand getrieben wurde, um am Ende festzustellen, dass die Maßnahme unterm Strich schlicht wirkungslos war – wie übrigens von Experten vorhergesagt. Aber die Politik fährt ja auch bei erwiesener Faktenlage gerne das „more of the same“-Programm.

Der ACE weist zu Recht darauf hin, dass überhaupt nicht klar ist, welche Verbesserung sich überhaupt ergeben würde, wenn es weniger PKW-Verkehr nach und durch Stuttgart geben würde. Aber wann hat sich die Politik in den letzten 30 Jahren für die tatsächliche Wirksamkeit von Zwangsmaßnahmen interessiert? Symbolhandlungen ersetzen Sachentscheidungen.

Vielleicht sollte man einfach mal die Messstation an eine andere Stelle versetzen. Denn in diesem (wind-)schattigen Eckchen direkt an einer Ampel der B14 am Neckartor kann wohl kaum eine realistische Messung stattfinden, die in irgendeiner Weise repräsentativ für die Luftqualität der Stadt ist. Wahrscheinlich würde es schon reichen, die Station auf die andere Straßenseite zu versetzen, um niedrigere Werte zu messen.

Hier kann jeder die Werte der Messstation Neckartor anschauen. Man kann schon an den Schwankungen unschwer erkennen, dass der Verkehr, der ja eher kontinuierlich läuft, wohl kaum für derartige Schwankungen verantwortlich sein kann. Man hätte Stuttgart halt einfach nicht in den blöden Talkessel bauen sollen.

Interessantes Detail am Rande: Feinstaub ist nicht gleich Feinstaub. Je nach Partikelgröße und Stoff schwankt die Gefährdungseinschätzung zwischen harmlos und stark krebserregend. Die Messungen berücksichtigen diese Unterschiede aber überhaupt nicht. Wie dämlich ist das denn. Wir ergreifen Maßnahmen ohne stichhaltige Diagnose. Da passt es ins Bild, welches gerne von interessierter Stelle (dem UBA z.B., dem natürlichen Feind des PKW-Fahrers) propagiert wird: „Jährlich rund 46.000 Todesfälle in Deutschland gehen auf die Belastung mit Feinstaub zurück“. Vermutlich sind da die Raucher schon mit drin. Denn jährlich sterben in Deutschland nur knapp 900000 Menschen. Jetzt erinnere man sich an die anderen tödlichen Gefahren, denen wir ständig ausgesetzt sind. Andere Luftschadstoffe. Pestizide. Arzneimittel. Uran im Trinkwasser. Strahlung durch Kernkraftwerke und deren Abfälle. Verkehrstote. Ungesunde Ernährung. Alkohol. Tabak (gerne auch passiv). Andere Drogen. Vogelgrippe. EHEC. Ich habe jetzt nicht nachrecherchiert, woher das UBA diese Zahl hat (überhaupt weiß jeder statistisch Interessierte, dass eine absolute Anzahl von Todesfällen als Angabe sowieso sinnlos ist – man muss ja logischerweise mit verlorenen Lebensjahren rechnen), aber der relativ legere Umgang dieser Behörde mit den Fakten ist ja bekannt.

Wenn man nun die angeblich so tödliche Feinstaubgefahr tatsächlich ernst nehmen würde, dann wären Gegenmaßnahmen ja relativ einfach: Rußfiltervorschrift für Baufahrzeuge, endlich Diesel-Loks und Diesel-Busse aus dem Verkehr ziehen, sofortiges Verbot von Holz- und Kohleheizungen aller Art (insbesondere Holzhackschnitzel- und Pellet-Heizungen, die aus unerfindlichen Gründen als umweltfreundlich propagiert wurden, obwohl sie maximal als klimafreundlich bezeichnet werden können), Einrichtung von Bewässerungsanlagen an den Hauptverkehrsadern (damit kann man für wenig Geld viele Stäube binden, die ansonsten vom Verkehr wieder aufgewirbelt werden). Stattdessen ist die Gegenmaßnahme ein Aufruf zum Verzicht auf den PKW. Da merkt doch jeder durchschnittsdumme Bürger, dass die Politik ihn gängeln will anstatt das Problem zu lösen.

Warum ist Verzicht auf den PKW für den durchschnittlichen Pendler keine Alternative? Über einen Ausspruch wie er Andre Baumann/NABU hier zugeschrieben wird kann der Standardpendler nur lachen. Selbst im Stuttgarter Dauerstau ist von Tür zu Tür das Auto in den allermeisten Fällen das schnellere Verkehrsmittel. Und das komfortablere sowieso. Denn Busse und Bahnen sind rammelvoll um die Hauptverkehrszeit. Das schlimmste, was den derzeitigen Öffi-Nutzern passieren könnte, wäre, dass eine signifikante Anzahl PKW-Fahrer tatsächlich auf die Öffis umsteigen würde. Und leider hat Verkehrsfehlplanung in Stuttgart lange Tradition: wer auch immer damals entschieden hat, nur eine Röhre mit zwei Gleisen für die S-Bahn vorzusehen, gehört gekreuzigt.

Der Profi-Tipp zum Abschluss: Neben Tabakrauch ist der Feinstaub durch Kerzen das allergrößte Problem bezüglich der Feinstaubkonzentration in Innenräumen. Wer auf das Abbrennen von Kerzen verzichtet, kann problemlos ein paar Jahre lang an der B14 durch Stuttgart joggen.