Feinstaubalarm in Stuttgart – Here we go again

Hier habe ich schon einmal vor über einem halben Jahr mich mit der Materie Feinstaub befasst – das dort Gesagte gilt weiterhin.

Aktuell haben wir vier Tage Feinstaubalarm in Stuttgart hinter uns. Mit den üblichen Parolen. Die Pendler sollen auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen, wohl wissend, dass diese kapazitätsmäßig schon überlastet sind, und die typischen Pendler-KfZ nicht die Hauptquelle des Feinstaubs sind. Auf wirksame Maßnahmen verzichtet man weiterhin, stattdessen sollen es wie immer die Autofahrer retten. Natürlich alle Autofahrer, in der Diskussion scheint es völlig irrelevant, ob man nun einen alten Diesel ohne Partikelfilter fährt oder einen Saugrohr-Benziner-Einspritzer nach Euro 6, der wohl in allen Innenstädten dieser Welt eher als Luftreinigungsgerät gelten sollte.

Klar, könnte man sagen – schließlich sind Bremsen- und Reifenabrieb auch Bestandteil des tödlichen Feinstaubs und nicht nur die Verbrennungsprodukte des Motors, das weiß ja jeder. Aber das kann es nicht sein, haben uns doch die Qualitätsjournalisten des SWR im Radio regelmäßig erklärt, dass die einzig wahren umweltfreundlichen Optionen die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, des Fahrrads oder eines Elektroautos ist. Nach meinen Informationen erzeugen auch Elektroautos Reifen- und Bremsenabrieb.

Warum man sich sträubt, einfache Gegenmaßnahmen wie Kehren oder Binden durch Straßenbenetzung durchzuführen (ganz radikale Naturen fordern eine komplette Benebelung des Bereichs um die berühmte Messstation am Neckartor), erschließt sich nur dem nicht, der noch nicht begriffen hat, wie die Politik heute tickt. Die heutige grüne Politik – egal ob durch CDU, SPD, Linke, FDP oder Bündnis 90/Die Grünen ausgeführt – will verbieten. Und gängeln. Und das, was allgemein als “westlicher Lebensstil” bekannt ist, möglichst zurückdrängen und zum Luxus zu machen. Technische Lösungen stören da nur. Das ist jedenfalls mein Schluss aus den letzten Jahrzehnten Politikbeobachtung. Alternative Erklärungsmodelle, die einen optimistischeren Blick erlauben, jederzeit willkommen.

ITER und Kernfusion in der Kritik

Neuigkeiten zum ITER, dem großen Fusionsexperiment, werden derzeit in der Presselandschaft verbreitet und diskutiert. Kaum ein Artikel kommt ohne Fundamentalkritik an der Idee eines Fusionsreaktors aus – nicht nur zu teuer, sondern auch irgendwie zu zentral (und damit automatisch schlecht, hat man doch “Dezentralisierung” als neue heilige Kuh entdeckt) und zu groß (denn was könnte schlimmer sein als “Größe”, siehe auch “Großkonzern”). Und natürlich zu allem Übel auch noch radioaktiv, was ja für vernünftige Leute sofortiges Ausschlusskriterium ist. Sogar von einem “wachsenden Berg strahlenden Abfalls” spricht ein Bericht in der SZ.

Wobei – “Bericht” legt ja irgendwie Neutralität nahe. Aber wann hat man in der SZ zuletzt einen Bericht gelesen? Nicht umsonst wird die SZ im Jargon wahlweise “Das Neue Süddeutschland” oder “Prantl-Prawda” genannt. Und das zu Recht.

Da will ich doch gerne ein paar Fakten beisteuern und Merkwürdigkeiten dieses Artikels kommentieren.

Dass ein grüner Bundestagsabgeordneter zitiert wird, der seine Nuklearphobie ausleben darf (“Es handelt sich um Nukleartechnik, von der Deutschland sich doch eigentlich abwenden wolle.”), ohne klarzustellen, dass “Deutschland” sicher keinen Beschluss gefasst hat, aus jeglicher Nukleartechnik auszusteigen – geschenkt. Vielleicht traut die SZ ihren Lesern hier ja zu, ein eigenes Urteil über derart spinnerte Ansichten zu fällen. Man kann zur Kernfusion ja stehen wie man will, aber dass “es ist Nukleartechnik” ein Argument dagegen sein soll, ist nicht wirklich plausibel. Es sei denn, die Grünen wollen auch aus der Nuklearmedizin aussteigen, was ich nicht ausschließen will, weil ich den Grünen grundsätzlich beliebige Dummheit zutraue.

Ein weiteres Artikelhighlight: “Hinzu kommt der rasche Fortschritt erneuerbarer Energien, der die Fusionsträume zunehmend verdrängt.” Ich weiß nicht, ob ich was verpasst habe, aber ich kann den Fortschritt bei den erneuerbaren Energien nicht sehen. Kaum Kostensenkung, weiterhin keine preiswerte skalierbare Speichermöglichkeit in Sicht, und der fortschreitende Ausbau der Biomassenutzung ist derart umweltschädlich, dass es schon sehr verwundert, dass die Grünen das immer noch dufte finden. Die Energiewende, die letztlich zu einem massiven Ausbau des Anbaus von Biomasse geführt hat (neben der zudem wahrscheinlich teuersten volkswirtschaftlichen Fehlentscheidung der Nachkriegszeit, dem vorzeitigen Abschalten der Kernkraftwerke, die größte geplante Umweltzerstörung der Nachkriegszeit), erzeugt dramatische Kosten, röchelt aus dem letzten Loch und die SZ schreibt vom “raschen Fortschritt”. Ein Hauch von DDR liegt in der Luft. Vorwärts immer. Überholen ohne Einzuholen. Wie jedes anständige sozialistische Projekt folgt die Energiewende ja auch einem zentralen, langjährig vorgedachten Plan. Hoppla, Zentralismus scheint ja doch nicht in jeden Falle verwerflich zu sein.

Direkt folgend das nächste Highlight – es geht Schlag auf Schlag bei der SZ: “Erneuerbare Energiequellen führen zu einer dezentralisierten Energieversorgung, bei der Klein- und Kleinsterzeuger Strom in engmaschige, intelligent verknüpfte Netze einspeisen.” Abgesehen davon, dass noch keiner erklären konnte, was so toll an einem engmaschigen und intelligent verknüpften Netz sein soll – schließlich ist es teuer und aufwändig, ein Netz engmaschig und intelligent zu machen. Aber wer ernsthaft einen Windpark (besonders in der Größenordnung “Offshore-Windpark”) für einen Baustein einer dezentralen Energieversorgung hält, sollte sich auf seinen Geisteszustand hin untersuchen lassen. Überhaupt ist es doch merkwürdig, warum keinem auffällt, dass doch bisher unsere Stromversorgung bereits dezentral war – die Kraftwerke sind schließlich über ganz Deutschland verteilt, intelligenterweise sogar erzeugernah, was bei den sogenannten “Erneuerbaren Energiequellen” bereits heute nicht funktioniert – oder hat man schon die Diskussion über die neuen großen Stromtrassen vergessen, die den Windstrom aus dem Norden – wo ihn keiner braucht – in den Süden transportieren sollen, wo er gebraucht wird? Und wir reden hier von einer Problematik, die bereits jetzt immens teuer gelöst werden muss, obwohl die Windkraft erst rund 10% der Jahresstrommenge erzeugt (Stand 2014). Und ob man jemals mit dauernd zufällig einspeisenden Erzeugern ein stabiles Netz bauen kann, steht noch in den Sternen – vom “intelligenten” Netz reden zwar viele, aber gebaut hat es noch keiner.

Und der nächste Satz: “Fusionskraftwerke, das lässt sich schon aus der schieren Größe des Iter-Projekts ableiten, wären riesige, teure und zentralisierte Anlagen. Wie sich das mit einer dezentralen Netzstruktur vereinbaren lässt, ist unklar.” Zunächst: was aus der “schieren Größe des Iter-Projekts” ableitbar ist für ein mögliches zukünftiges kommerzielles Fusionskraftwerk, weiß im Moment noch niemand. Riesig? Vielleicht. Teuer? Eventuell. Zentralisiert? Nach aller Wahrscheinlichkeit nicht zentralisierter als die gute, preiswerte, funktionierende Stromversorgung der 80er und 90er Jahre. Und die war bekanntlich dezentral und verkraftete problemlos Kraftwerke in der Größenordnung von 3 GW.

Am Ende dann noch ein wirklich abstrus formulierter Gedanke im Artikel: “Hinzu kommen Fragen nach Ausfallsicherheit und globaler Gerechtigkeit. Welche Konflikte wird es auslösen, wenn sich am Ende nur wenige Länder monströse Fusionsöfen leisten können?” Sehen wir mal ab vom SZ-typischen Propaganda-Wording wie “monströs”. Was genau soll hier suggeriert werden? Dass man fürchtet, dass zukünftige Fusionsreaktoren auch dann gebaut wird, wenn sie sich kommerziell nicht rechnen? Also womöglich so ähnlich wie heute die regenerativen Energien? Und wenn es sich das ärmste Land der Welt nicht leisten kann, soll es sich gefälligst – natürlich rein aus Gerechtigkeitsgründen – der Rest der Welt auch nicht leisten? Ist der Schluss daraus nicht zwingend, dass wir uns in Deutschland auch keinesfalls Photovoltaik-Anlagen leisten dürfen – der globalen Gerechtigkeit wegen?

Nun denn. SZ halt. Offenbar spielt die Idee des Erkenntnisgewinns durch Forschung keine Rolle mehr. Persönlich finde ich multinationale hochpolitische Großprojekte wie den ITER auch eher zweifelhaft, weil dramatisch ineffizient. Aber wenn man sich anschaut, dass trotz aller immensen Kostensteigerungen (die ja hauptsächlich durch politisches Herumlavieren und mehrerer Jahrzehnte Verzögerung gegenüber der ursprünglichen Planung zustande kommt) man momentan mit 20 Mrd. EUR rechnet: das ist gerade mal der Betrag, den wir uns Jahr für Jahr die Energiewende kosten lassen. Und die hatte bisher ja nicht mal einen messbaren positiven Aspekt. Außer, dass sich die Subventionsbegünstigten eine goldene Nase verdienen konnten natürlich.

Die Lust am Verbieten

Eine der größten Freuden vieler Politiker ist offenbar, wenn endlich mal wieder irgendwas verboten werden kann. Anders ist wohl kaum zu erklären, welch steter Strom an Verboten und Verbotsvorschlägen uns seit Jahrzehnten beglückt. Ist es die Lust an der Macht? Das Sendungsbewusstsein? Der innere Drang, dem blöden Volk die Richtung vorzugeben?

Eines der neuen Verbote betrifft die Tabakwerbung. Als lebenslanger Nichtraucher habe ich ein recht entspanntes Verhältnis zu vorhergehenden Verboten wie dem Rauchverbot in Restaurants und Kneipen oder dem Verbot beliebigen Schachteldesigns durch Aufnötigen seltsamer Texte (demnächst vermutlich noch verschärft durch die Verpflichtung, “Schockbilder” auf der Packung zu bringen). Es betrifft mich schlicht nicht. Nun aber wird beispielsweise die Kinowerbung für Zigaretten verboten. Das trifft mich als regelmäßigen Kinogänger gleich doppelt hart – steigende Ticketpreise sind wahrscheinlich, und man muss mit furchtbar schlecht gemachter Alternativwerbung rechnen (man erinnere sich an den ewiglangen Spot von H&M – nur zur Warnung…).

Beim Rauchverbot konnte man ja noch argumentieren, dass man irgendwie die Nichtraucher schützen wollte – auch wenn das wissenschaftlich nur schwach belegt ist, aber das hat ja noch nie einen Politiker an irgendwas gehindert. Aber das Werbeverbot? Das einleuchtendste Argument war noch “die anderen Länder machen es genauso” – ja, Uniformität ist natürlich immer anzustreben, ich schlage als nächstes das Einheitsauto vor. Gefolgt von der Einheitswohnung – man denke nur an die positiven Effekte wie niedrigerer Energieverbrauch, wenn man den zulässigen Wohnraum pro Person auf sagen wir 15m² einschränkt.

Wir haben es jetzt also schwarz auf weiß: Gesundheit ist keinesfalls Privatsache. Das ist beim Rauchen besonders befremdlich, hat es doch volkswirtschaftlich gesehen vermutlich eher positive Effekte, denn durch die Verkürzung der Lebenszeit wird sowohl Renten- als auch Krankenversicherung entlastet. Wir sollten uns also schon mal auf weitere Verbote gefasst machen: Fettverbot, Zuckerverbot, Fleischverbot. Mit der geplanten Lebensmittelampel ist man ja schon auf dem besten Weg.

Erschreckend dabei, von welchem Menschenbild (oder sollte man “Untertanenbild” sagen?) die Politik ausgeht. Das Volk, eine Ansammlung unmündiger, hilfloser Schäfchen, die vor allem Unbill – ob tatsächlich oder nur eingebildet – beschützt werden muss. Der Nanny-Staat in Reinkultur. Man erinnert sich unweigerlich an liberale Geister wie Ronald Reagan, der den Ausspruch prägte: “The nine most terrifying words in the English language: I’m from the government and I’m here to help.”

Ein anderes Beispiel für Verbote aus jüngster Vergangenheit, das aber naturgemäß eine viel geringere Breitenwirkung hat: das Bundesverwaltungsgericht hat es Jägern untersagt, halbautomatische Jagdwaffen zu verwenden. Nein, nicht nur zu verwenden, sondern sogar zu besitzen. Per richterlichem Urteil. Also nicht etwa auf gesetzlicher Grundlage.

Ich will nicht die ganz große Keule schwingen, aber mit meiner Auffassung eines liberalen Rechtsstaates geht das nicht zusammen.

Die Lust am Verbieten ist auf politischer Seite ungebrochen. Das Sexismusverbot in der Werbung wird vermutlich demnächst kommen. Klar, die größten Probleme der Neuzeit bedürfen dringend ganz strenger Regulierung. Das UBA fordert das Verbot von Dieselfahrzeugen in Innenstädten, die Grünen träumen gleich vom Verbot von Verbrennerautos. Dagegen nimmt sich ja die alte Forderung nach 5 DM pro Liter Benzin geradezu liberal-freiheitlich aus. Renate Künast verlangt ja nach ihrem Kassenschlager “Veggie-Day” seit einiger Zeit das Zuckerverbot in Kinderlebensmitteln, flankiert von Foodwatch, einer der merkwürdigsten NGOs auf diesem Planeten.

Vermutlich war die letzte Gesetzesänderung, die der Bundesrepublik mehr statt weniger Freiheit brachte, die Aufhebung des Fernbusverkehrsverbots. Ein kurzes Aufflackern liberalen Gedankenguts in unserer Verbotsgesellschaft.

Gut, dass jetzt endlich die deutsche Politik – getrieben von der EU, aber das macht die Sache nicht besser – eine “freiwillige Selbstverpflichtung” mit dem Einzelhandel bezüglich Plastiktüten eingetütet hat. Mit wahnwitzigen Begründungen wie z.B. der fortschreitenden Verschmutzung der Meere will man die Anzahl der genutzten Plastiktüten EU-weit auf 40 pro Person und Jahr reduzieren. 40, die magische Zahl – komisch, dass nicht auch Volumen und Materialdicke gleich mit spezifiziert wurde, denn es kann doch wohl nicht angehen, dass damit 40 sehr große Tüten gleich behandelt werden wie 40 eher kleine Tüten. Da besteht dringender Regulierungsbedarf. Und: es kann doch nicht sein, dass beim Online-Shopping derart viel Karton beim Versand verwendet wird. Erlaubte Maximaldicken von Karton müssen her. Allein, um die Gleichbehandlung mit dem Einzelhandel wieder herzustellen.

Ich habe in diesem Artikel bewusst auf Links verzichtet – es ist einfach zu deprimierend, wenn man noch mehr über die Verbotslust lesen muss. Um das alles zu verkraften, bedarf es einer ausgeprägten masochistischen Ader. Also: wer mehr über dieses Thema lesen will, muss selber googeln.

Feinstaubalarm in Stuttgart

Es ist wieder so weit: Feinstaubalarm in Stuttgart. Seit Donnerstag wurde auf den Infotafeln in und um Stuttgart der Feinstaubalarm angekündigt und die Verkehrsteilnehmer gebeten, doch bitte auf VVS und SSB (also Bus und Bahn, vulgo “Öffis”) umzusteigen.

So weit so bekannt (im Januar gab es die erste Übung dieser Art). Die Stadt Stuttgart versucht es weiter über freiwilligen Verzicht. Weitgehend erfolglos, wie ich vermute. Die Drohung, wenn es nicht funktioniert zukünftig Fahrverbote auszusprechen, schwebt weiter in der Luft.

Leider hat bisher auch noch niemand erklärt, warum es die Autofahrer richten sollen. Denn es gibt für Feinstaub ja jede Menge Quellen: Hausbrand, Baustellen, Sahara-Staub, Landwirtschaft/Pollen, Diesel-Busse und Diesel-Loks. Man erinnere sich an die großartige Idee der Umweltzonen, wo ein Heidenaufwand getrieben wurde, um am Ende festzustellen, dass die Maßnahme unterm Strich schlicht wirkungslos war – wie übrigens von Experten vorhergesagt. Aber die Politik fährt ja auch bei erwiesener Faktenlage gerne das “more of the same”-Programm.

Der ACE weist zu Recht darauf hin, dass überhaupt nicht klar ist, welche Verbesserung sich überhaupt ergeben würde, wenn es weniger PKW-Verkehr nach und durch Stuttgart geben würde. Aber wann hat sich die Politik in den letzten 30 Jahren für die tatsächliche Wirksamkeit von Zwangsmaßnahmen interessiert? Symbolhandlungen ersetzen Sachentscheidungen.

Vielleicht sollte man einfach mal die Messstation an eine andere Stelle versetzen. Denn in diesem (wind-)schattigen Eckchen direkt an einer Ampel der B14 am Neckartor kann wohl kaum eine realistische Messung stattfinden, die in irgendeiner Weise repräsentativ für die Luftqualität der Stadt ist. Wahrscheinlich würde es schon reichen, die Station auf die andere Straßenseite zu versetzen, um niedrigere Werte zu messen.

Hier kann jeder die Werte der Messstation Neckartor anschauen. Man kann schon an den Schwankungen unschwer erkennen, dass der Verkehr, der ja eher kontinuierlich läuft, wohl kaum für derartige Schwankungen verantwortlich sein kann. Man hätte Stuttgart halt einfach nicht in den blöden Talkessel bauen sollen.

Interessantes Detail am Rande: Feinstaub ist nicht gleich Feinstaub. Je nach Partikelgröße und Stoff schwankt die Gefährdungseinschätzung zwischen harmlos und stark krebserregend. Die Messungen berücksichtigen diese Unterschiede aber überhaupt nicht. Wie dämlich ist das denn. Wir ergreifen Maßnahmen ohne stichhaltige Diagnose. Da passt es ins Bild, welches gerne von interessierter Stelle (dem UBA z.B., dem natürlichen Feind des PKW-Fahrers) propagiert wird: “Jährlich rund 46.000 Todesfälle in Deutschland gehen auf die Belastung mit Feinstaub zurück”. Vermutlich sind da die Raucher schon mit drin. Denn jährlich sterben in Deutschland nur knapp 900000 Menschen. Jetzt erinnere man sich an die anderen tödlichen Gefahren, denen wir ständig ausgesetzt sind. Andere Luftschadstoffe. Pestizide. Arzneimittel. Uran im Trinkwasser. Strahlung durch Kernkraftwerke und deren Abfälle. Verkehrstote. Ungesunde Ernährung. Alkohol. Tabak (gerne auch passiv). Andere Drogen. Vogelgrippe. EHEC. Ich habe jetzt nicht nachrecherchiert, woher das UBA diese Zahl hat (überhaupt weiß jeder statistisch Interessierte, dass eine absolute Anzahl von Todesfällen als Angabe sowieso sinnlos ist – man muss ja logischerweise mit verlorenen Lebensjahren rechnen), aber der relativ legere Umgang dieser Behörde mit den Fakten ist ja bekannt.

Wenn man nun die angeblich so tödliche Feinstaubgefahr tatsächlich ernst nehmen würde, dann wären Gegenmaßnahmen ja relativ einfach: Rußfiltervorschrift für Baufahrzeuge, endlich Diesel-Loks und Diesel-Busse aus dem Verkehr ziehen, sofortiges Verbot von Holz- und Kohleheizungen aller Art (insbesondere Holzhackschnitzel- und Pellet-Heizungen, die aus unerfindlichen Gründen als umweltfreundlich propagiert wurden, obwohl sie maximal als klimafreundlich bezeichnet werden können), Einrichtung von Bewässerungsanlagen an den Hauptverkehrsadern (damit kann man für wenig Geld viele Stäube binden, die ansonsten vom Verkehr wieder aufgewirbelt werden). Stattdessen ist die Gegenmaßnahme ein Aufruf zum Verzicht auf den PKW. Da merkt doch jeder durchschnittsdumme Bürger, dass die Politik ihn gängeln will anstatt das Problem zu lösen.

Warum ist Verzicht auf den PKW für den durchschnittlichen Pendler keine Alternative? Über einen Ausspruch wie er Andre Baumann/NABU hier zugeschrieben wird kann der Standardpendler nur lachen. Selbst im Stuttgarter Dauerstau ist von Tür zu Tür das Auto in den allermeisten Fällen das schnellere Verkehrsmittel. Und das komfortablere sowieso. Denn Busse und Bahnen sind rammelvoll um die Hauptverkehrszeit. Das schlimmste, was den derzeitigen Öffi-Nutzern passieren könnte, wäre, dass eine signifikante Anzahl PKW-Fahrer tatsächlich auf die Öffis umsteigen würde. Und leider hat Verkehrsfehlplanung in Stuttgart lange Tradition: wer auch immer damals entschieden hat, nur eine Röhre mit zwei Gleisen für die S-Bahn vorzusehen, gehört gekreuzigt.

Der Profi-Tipp zum Abschluss: Neben Tabakrauch ist der Feinstaub durch Kerzen das allergrößte Problem bezüglich der Feinstaubkonzentration in Innenräumen. Wer auf das Abbrennen von Kerzen verzichtet, kann problemlos ein paar Jahre lang an der B14 durch Stuttgart joggen.