Herr Fricke hat zum Thema Eurobonds eine Kolumne bei SPIEGEL Online geschrieben. Meines Erachtens mit einer Argumentation, wie sie typisch ist für Eurobond-Freunde oder auch Keynes-Liebhaber oder generell von Menschen, die von den wirtschaftlichen Zusammenhängen entweder nicht den blassesten Dunst haben oder irgendeine merkwürdige Agenda verfolgen.
Ein Ökonomieverständnis der Sechzigerjahre wirft Fricke den Gegnern der Eurobonds vor. Nun, in den Sechzigern wusste man vermutlich noch, dass man jede Mark nur einmal ausgeben kann, dass man für seinen Staatshaushalt selbst verantwortlich ist und dass man erstmal vor der eigenen Tür kehren sollte, bevor man andere um Hilfe bittet. OK, scheint inzwischen unmodern zu sein. Zu konservativ. Zu viele Fakten, die dem wohligen Gefühl entgegenstehen, endlich mal das Geld anderer Leute auszugeben.
Herr Fricke hat auch anscheinend ein Problem mit dem ökonomischen Grundsatz “wer bestellt, zahlt”. Denn er hält den von der Bundesregierung geäußerten Wunsch, doch bitte nicht für die Schulden von Frankreich zur Kasse gebeten zu werden, für irgendwie egoistisch. Für nicht empathisch. Deutschland entziehe sich der Mitverantwortung. Verantwortung für was? Für die Unfähigkeit diverser Regierungen, ihrer Bevölkerung auch mal eine bittere Pille zu verabreichen? Für diese Bevölkerung, die Politiker wählt, die Geld ausgeben, dass sie nicht haben? Hat denn Deutschland irgendetwas getan, um andere Länder von Reformen abzuhalten?
Im Artikel entwickelt Herr Fricke dann die absurde Idee, Eurobonds würden irgendwas gegen Spekulanten oder Investoren (dieses Pack!) ausrichten können. Genauso schlimm: Deutschland fordert hochverschuldete Länder, die gerne mal den Euro gefährden, doch tatsächlich zu Sparsamkeit auf! Das geht natürlich gar nicht. Aber gut, allein die Tatsache, dass Herr Fricke Griechenland für “kaputtgespart” hält deutet auf galoppierenden Realitätsverlust hin.
Dann noch der linke Kassenschlager vom schlimmen deutschen Außenhandelsüberschuss. Irgendwie wurde dieses “Problem” so oft publiziert, dass inzwischen jeder dran zu glauben scheint. Aber damit hält sich Herr Fricke nicht lange auf, flugs schlägt er den Bogen zur Finanzkrise und versucht irgendwie dem Markt und der Selbstverantwortung die Schuld für das Fiasko zuzuschieben. Nochmal für alle: Grund für die Finanzkrise waren staatliche Eingriffe in das Zinssystem, zu billiges Zentralbankgeld, dazu der CRA, und die lockere Kreditvergabe staatlicher Banken in den USA bei der Baufinanzierung. Gerade dadurch wurde die Verantwortlichkeit für die Kreditvergabe und damit das wichtige Signal des Zinses bezüglich des Kreditrisikos gnadenlos verwässert.
Dann lobt Herr Fricke noch Mario Draghi, die vermutlich größte Gefahr für den Euro und das Finanzsystem seit Menschengedenken. Der Enteigner von Millionen von Sparern, der allein die deutschen Sparer um viele hundert Milliarden gebracht hat. Welches eigentlich diese “finanziell gut aufgestellten Länder” sein sollen, die durch eine fiktive Finanzkrise in große Schwierigkeiten kommen könnten (und was Eurobonds dabei helfen würden), diese Information bleibt Herr Fricke schuldig. Er raunt halt gerne, deutet an, stellt Hypothesen auf, aber wenn man genauer hinschaut – ein großes Nichts. Er scheint nicht mal zu wissen, dass Griechenland heute immer noch niedrigere Zinsen zahlt als vor dem (erschwindelten) Beitritt zur Eurozone – so schlimm kann es mit den Spekulanten, die irgendwie andere in die Kapitalflucht treiben, also kaum bestellt sein.
Mit einem hat Herr Fricke allerdings möglicherweise recht: gibt es eine “Panikspirale” an den Finanzmärkten, so können auch die weniger verschuldeten Länder in Europa betroffen sein wie beispielsweise die Niederlande oder Österreich. Hauptsächlich allerdings deshalb, weil diese auch hoch verschuldet sind (die Niederlande lag 2014 laut OECD-Zahlen bei einer Staatsschuldenquote von 80% des BIP, Österreich bei 100%) und nur die Einäugigen unter den Blinden darstellen. Und weil man es nicht oft genug sagen kann: auch das oft als Musterknabe hingestellte Deutschland ist verschuldet bis unters Dach. Insbesondere wenn man bedenkt, dass unser Pensionssystem für die lieben Staatsdiener quasi ohne Rückstellungen auf dem Prinzip Hoffnung basiert.
Zum Schluss erinnert Herr Fricke noch daran, dass ja auch Deutschland mal jahrelang Stagnation erfahren hat. Leider erinnert er sich nicht daran, wie Deutschland wieder aus dieser Stagnation herausgefunden hat: durch Sparen und durch Reformen. Rentenreform, Arbeitsmarktreform inklusive Hartz IV, Steuererhöhungen aller Art. Wenn wir anderen Ländern nun beim noch-mehr-Schulden-machen helfen, indem durch Eurobonds ihr Zins künstlich verringert wird, wie wird es dann wohl um deren Motivation für sinnvolle Reformen bestellt sein? Wir hatten die Situation ja schon mal: nach Einführung des Euros sank die Zinslast für Euroländer gravierend, aber nur wenige Länder zogen daraus den Schluss, dass sie dadurch Zeit für Reformen gewonnen haben – stattdessen haben sie die gewonnenen Verschuldungsspielräume für konsumtive Ausgaben aller Art genutzt. Mit anderen Worten: sie haben die Kohle verprasst. Warum sollte das anders werden? In der Geschichte der Menschheit haben Politiker nur dann gespart, wenn es zwingend notwendig war.
Letztlich führen Eurobonds zu einer weiteren Verzögerung der notwendigen Reformen in den diversen Schuldenländern. Und nach aller Erfahrung werden sie auch eine solche Chance nicht nutzen. Was kommt dann danach? Dürfen wir dann die Kohle direkt überweisen?
Im Prinzip kann Herr Fricke seine eigenen Ideen doch sofort in die Tat umsetzen: er sucht sich einen überschuldeten Mitbürger und nimmt auf seine Kappe einen zinsgünstigen Kredit auf, um den Mitbürger zu entschulden. Ich könnte mir vorstellen, dass Herr Fricke diese Idee für ähnlich absurd hält, wie es die Idee der Eurobonds, die Idee einer Vergemeinschaftung von Schulden generell, tatsächlich ist.