Rest in peace, Mr. Gorbatchev

Michail Gorbatschow ist gestorben. Je nachdem, in welchem Teil der Welt man Mitte der 80er gelebt hat, ist der Blick auf die Geschichte rund um die UdSSR, dem Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs, der Deutschen Einheit, dem Ende der UdSSR und das Wirken von Gorbatschow als Nachfolger der KPdSU-Betonkopf-Garde vom Schlage Breschnew-Andropow-Tschernenko bezüglich dieser historischen Großereignisse höchst unterschiedlich. Dementsprechend unterschiedlich sind auch die Würdigungen der Verdienste von Gorbatschow. Höchste Zeit also, eine weitere Facette hinzuzufügen. Nur den Friedensnobelpreis spare ich vorsichtshalber aus, da er jegliche Sinnhaftigkeit allerspätestens mit der Verleihung an Barack Obama verloren hat. Aber eigentlich schon 1971, oder spätestens 1973 – Interessierte werden wissen, wovon ich rede, der Rest googelt und reimt es sich zusammen.

Nun wird Gorbatschow vor allem in Deutschland, aber auch im westlichen Ausland, häufig verehrt für sein Lebenswerk, den Fall des Eisernen Vorhangs. Und in Russland wird er teilweise gehasst, weil ihm sowohl die katastrophale wirtschaftliche Lage seiner streng planwirtschaftlich arbeitenden Vorgänger zur Last gelegt wird als auch natürlich die Auflösung der Sowjetunion, die chaotische Kleptokratie der Jelzin-Jahre und zuletzt auch (das wiederum eher aus westlicher Richtung) die aggressive Politik Putins. Kaum etwas, das in der Sowjetunion und/oder Russland schieflief und schief läuft, das Gorbatschow nicht schon in die Schuhe geschoben wurde.

Ich vertrete zu Gorbatschow eher die These, die andere in Richtung Helmut Kohl und die Deutsche Wiedervereinigung am Werk sehen: Gorbatschow war letztlich ein Getriebener, vieles was er tat war weniger “Werk” (im Sinne von bewusste, geplante, abgewogene eigene Entscheidung) als Notwendigkeit, Taktieren, Befriedigung verschiedener politischer Strömungen. Bis zu seiner Ablösung war Gorbatschow ja überzeugter Kommunist, der alles daransetzte, die Sowjetunion zusammenzuhalten – das Einzige, was man ihm zugutehalten kann ist, dass er nicht annähernd so gewissenlos wie Stalin war und eben nicht bereit war, beliebige Gewalteskalationen zu befehlen, um bedingungslos seine Macht zu sichern. Was man ihm sicher vorwerfen kann – er hat sich seine Zustimmung zur Deutschen Einheit bei gleichzeitigem Verbleib in der NATO vermutlich viel zu billig von Kohl und Genscher abkaufen lassen. Da wäre deutlich mehr drin gewesen, und auch deutlich intelligentere Hilfen als nur “ihr bezahlt die neuen Wohnungen der Soldaten, nachdem ihr deren Abzug bezahlt habt, und die Altlasten dürft ihr selbst aufräumen”.

Interessant auch die Interpretation, dass Gorbatschow der Treiber der Abrüstung des nuklearen Potenzials der Supermächte war und damit als großer Friedensengel der späten 80er in den Geschichtsbüchern zu stehen hat. Auch da: Gorbatschow musste sich letztlich entscheiden, ob die Bürger der Sowjetunion verhungern, während man weiter an der Rüstungsspirale drehte, oder ob man nicht hier den Rüstungswettlauf als hoffnungslos verloren einsieht und das Geld lieber spart, um es sinnvoller auszugeben. Die normative Macht des Faktischen war hier m.E. der Treiber, nicht die tiefsitzende Friedensliebe von Gorbatschow. Interessant war ja letztlich, dass der als “Kalte Krieger” verschriene Reagan sofort bereit war, drastische Abrüstungsschritte zu vereinbaren – in Wahrheit waren eben selten die USA die Agierenden in diesem Aspekt des kalten Krieges, sondern haben letztlich meistens reagiert. Für die Mitteleuropäer am besten sichtbar geworden im NATO-Doppelbeschluss, der ohne die vorherige Stationierung sowjetischer SS-20 vermutlich niemals zustande gekommen wäre.

Außerdem vertrete ich die These, dass es – mindestens Mitte der 80er, aber auch zum großen Teil noch heute – aufgrund bestehender tief verwurzelter Überzeugungen und Strukturen nahezu unmöglich war, Russland in eine blühende Marktwirtschaft zu verwandeln. Bis heute ist Russland nicht in der Lage, mit ganz wenigen Ausnahmen wie z.B. bei einzelnen Rüstungsgütern auf dem Weltmarkt zu bestehen. Im Prinzip basiert der bescheidene Wohlstand der russischen Bevölkerung genau wie der fast unendliche Reichtum einiger weniger Oligarchen einzig und allein auf Rohstoffexport, angereichert durch ein wenig Landwirtschaft und vereinzelter Schwerindustrie. Also im Prinzip der gleiche Stand wie Anfang der 50er. Und das größte aktuelle Problem Russlands, das vollständige Fehlen eines Rechtsstaats und die weitgehende Abwesenheit von Faktoren, die diesen unterminieren. Wie beispielsweise Korruption – wie man das angehen will, da habe ich nicht genug Phantasie.

Jedenfalls halte ich die Idee, anno 1990/1991 durch einen wie auch immer gearteten Plan die Sowjetunion zu konservieren, für nicht umsetzbar, ohne auf stalinistische Prinzipien zurückzugreifen. Die Satellitenstaaten des Warschauer Paktes hatten schon allesamt die Flucht ergriffen, das Baltikum sich für unabhängig erklärt, die Ukraine in trauter Einigkeit mit innerrussischen Kräften der Sowjetunion die Gefolgschaft gekündigt – so viel Militär und Sicherheitskräfte hätte man ja gar nicht mobilisieren können, um das unterm Deckel zu halten.

Letztlich war Gorbatschow der Begleiter eines weiteren unvermeidlichen Niedergangs eines kommunistischen Großexperiments. Er war nicht der Steuermann des Wandels. Er hat vielleicht den ersten zaghaften Anstoß dafür geliefert, aber m.E. war das unvermeidlich. Insbesondere seit dem rasanten Fortschritt im Bereich Mikroelektronik beginnend Mitte der 70er war die Planwirtschaft so hoffnungslos im Hintertreffen (und die führenden Köpfe vermutlich auch zu verknöchert, um das zu realisieren – eine der Stärken des Kapitalismus, dass es auf die führenden Köpfe nicht wirklich ankommt, weil es potenziell unendlich viele davon gibt, und die schlechten führenden Köpfe zuverlässig aussortiert werden), da war der Niedergang nur noch Formsache und eine Frage des “wann”, und nicht des “ob”.

Da aber letztlich wichtig ist, was hinten rauskommt – der Zerfall der Sowjetunion und damit der Zerfall eines großen Unterdrückungsapparats hat es einer großen Zahl von Menschen und Staaten erlaubt, in Frieden und Freiheit zu leben. Und auch wenn ich nicht daran glaube, dass das Teil des großen Plans von Gorbatschow war, dieses zu ermöglichen, so muss man doch anerkennen, dass seine Herangehensweise zur Lösung der Probleme der Sowjetunion letztlich mit dazu beigetragen hat, dass diese Situation entstanden ist. Und es spricht nichts dagegen, Freiheitshelden zu ehren, auch wenn ihre Intentionen nicht dem Reinheitsgebot entsprechen.

In diesem Sinne: “Danke, Gorbi”.