Am Sonntag wird gewählt im Ländle, und es wird mal Zeit für einen nicht-Corona-Artikel. Wie ich den Blog-Annalen entnehme, hatte ich einen ganzen Sack voller Beiträge zur Landtagswahl 2016 veröffentlicht – diese Motivation geht mir dieses Jahr völlig ab. Aber wenigstens einen wollte ich schon schreiben.
Aus meiner Sicht sitzt Kretschmann recht fest im Sattel und wird sein Vorjahresergebnis noch steigern. Ja, ich denke es liegt fast ausschließlich an Kretschmann, dass die Grünen in BaWü nun den Status “Volkspartei” haben. Absurde Ideen der Grünen. die früher der Todesstoß im Ländle gewesen wären – vom Verbrennerverbot bis zum Verbot des heiligen Einfamilienhäusle – das wird alles keine relevanten Auswirkungen haben. Der Rest der Mannschaft neben Kretschmann, allen voran der Verkehrsminister, machen ganz sicher keine mehrheitsfähige Politik. Aber das geht ebenfalls größtenteils unter, und die CDU trägt auch nicht gerade dazu bei, das mannigfaltige grüne Versagen in der Regierung zu thematisieren. Erinnert ein wenig an die SPD auf Bundesebene.
Für Eisenmann und die CDU sehe ich ein absolutes Desaster voraus. Schon Vorgänger Wolf (wer erinnert sich noch an den?) hat ja einen Tiefpunkt gesetzt im ehemals CDU-mit-absoluter-Mehrheit-Ländle zu Zeiten von Lothar selig. Nicht weniger als zwölf Prozentpunkte Minus, das war 2016 schon deftig. Aber ich sage voraus, dass die damaligen 27% 2021 locker unterboten werden. 21-22% werden es vielleicht werden. Die Gründe sind vielfältig: unsympathische Kandidatin mit katastrophaler Bilanz als Kultusministerin, der Rückenwind von der Bundesebene aufgrund der unerklärlichen Zufriedenheit der Bürger in der Frühphase der Pandemie bleibt auch aus und wird eher zum Gegenwind, und dazu jetzt noch die Skandale rund um diverse CDU-/CSU-Abgeordnete. Und dazu eben die Beliebtheit von Kretschmann als Landesvater. Es erinnert fast ein wenig an Teufel gegen Vogt vor 20 Jahren.
Die SPD wird ihren Weg in die Bedeutungslosigkeit fortsetzen. Unbekanntes Personal, keine Themen, wer linke Politik will wählt eh grün (die Linke spielt in BaWü traditionell keine Rolle, das wird sich dieses Mal nicht ändern). Und kein Rückenwind von der Bundesebene, die komplette Unfähigkeit von Esken und Walter-Borjans entfacht ja eher eine steife Gegenwindbrise.
Die FDP ist für mich schwer einzuschätzen. Ist das Offenhalten aller Koalitionsoptionen eine gute oder eine schlechte Idee? Ist die Ampel für die Wähler angesichts einer stark nach links gerückten CDU überhaupt noch ein Schreckgespenst – denn was soll denn der essentielle Unterschied zur Deutschland-Koalition sein? Und von der schwarz-gelben Option, der Ältere möglicherweise noch hinterhertrauern, ist man weiter entfernt denn je.
Die Schwefelpartei wird die klassischen Protestwähler sowie einige verbliebene Konservative einsammeln. Das wird für maximal 15% gut sein, irrelevant für Koalitionsoptionen aller Art.
Und schon sind wir beim Thema Koalitionsbildung, das wenigstens ein wenig Spannung verspricht: Ampel, Deutschlandkoalition oder die Fortsetzung von Grün-Schwarz? Im Resultat ist das völlig wurscht. Irrelevant. Noch nie war es so egal, wo man sein Kreuzchen macht. Wer mag schon prognostizieren, was jeweils zusammenregiert werden würde, wenn die eine oder die andere Koalition zustande kommt? Dafür braucht man schon eine ausgefeilte Glaskugel.
Wie wäre es mal mit der PARTEI?