Es wird mal wieder gewählt. Die Landtage in Bayern und Hessen, um genau zu sein.
Nun werden Landtagswahlen in ihrer Bedeutung gerne überschätzt. Die Länder haben in der Gesetzgebung relativ wenig zu melden, die Hälfte der Zeit scheint eh draufzugehen, um mit Bund und Kommunen in ein Kostengeschacher zu gehen, egal ob es um das Deutschlandticket, die Kita-Versorgung oder die Unterbringung von Wirtschaftsflüchtlingen geht. Der Föderalismus in Deutschland leidet eben unter der typischen deutschen Krankheit namens “Verantwortungsdiffusion” – niemand weiß mehr genau, wer was zu entscheiden, zu verantworten und zu finanzieren hat. Die Politik hat über die letzten mindestens 60 Jahre erfolgreich ein solches Kompetenzwirrwarr angerichtet, so dass nicht nur die Wähler, sondern auch die Politiker nicht mehr wissen, was eigentlich Sache ist.
Am Ende werden die, die eher verlieren, den “Gegenwind der Bundespolitik” verantwortlich machen, und natürlich, dass man dem Wähler die vielen wichtigen landespolitischen Themen nicht nahebringen konnte. Es liegt natürlich nie an den eigenen Inhalten. Außer, man gewinnt – dann war natürlich alles dufte und der Wahlkampf super und bundespolitischer Rückenwind spielte kaum eine Rolle. Wobei die Frage ist, welche Partei denn überhaupt von der Bundesebene gerade Rückenwind verspüren könnte.
Wie dem auch sei, der Ausgang dieser beiden Wahlen ist für den interessierten Beobachter trotzdem spannend. Wird die AfD ihren demoskopischen Höhenflug diesmal auch in ein entsprechendes Wahlergebnis ummünzen können? Wird das Anti-AfD-Dauerfeuer des vereinigten deutschen Qualitätsjournalismus Wirkung zeigen? Ist die Schmutzkampagne des Neuen Süddeutschlands (aka Prantl-Prawda) gegen Aiwanger wirklich komplett nach hinten losgegangen oder ist etwas hängen geblieben? Werden wir dank Nancy Faeser nun erfahren, wie groß die reine Stammwählerschaft der SPD in Hessen tatsächlich ist? Wird bei den Grünen nun der umgekehrte Effekt gegenüber der Bundestagswahl eintreten – damals demoskopisch überschätzt und vom Wähler gestutzt, jetzt demoskopisch eher zurückhaltend (wenn auch, die Ampel-Performance zu Grunde legend, immer noch überraschend hoch) eingeschätzt – gibt es jetzt eine Überraschung in die andere Richtung? Wer schon mal Katharina Schulze zugehört hat, kann das zumindest für Bayern kaum für möglich halten.
Meine Prognose für Bayern ist: CSU auf Niveau 2018, SPD einstellig, FW vor AfD vor Grün, FDP und Linke raus. Meine Prognose für Hessen ist: CDU deutlich vorne; AfD, SPD und Grüne gleichauf deutlich dahinter; FW, FDP und Linke raus.
Das Wichtigste ist eigentlich, dass Markus Söder am Ende nicht als der große Triumphator aus dem Wahlabend rausgeht – denn einen Söder als Kanzlerkandidaten, das hat nun wirklich keiner verdient. Außer den Merkel-CDU-Wählern natürlich.