Fischer zur Ukraine

Ich hatte mich schon öfter lobend geäußert zu den Kolumnen von Thomas Fischer im Relotius-Blatt. Nun (im Sinne von “vor mehreren Tagen, aber ich komme erst jetzt dazu das zu kommentieren”) hat er eine Gastkolumne zum Ukraine-Konflikt veröffentlicht.

Und leider bestätigt sich die alte Regel, dass sich die meisten Leute halt nur mit ganz wenigen Themen wirklich genau auskennen und logisch stringente, historisch akkurate, inhaltlich überzeugende Dinge absondern können. Wer z.B. Fefe’s Blog verfolgt, wird das bestätigen können – großartig und auf den Punkt bei vielen IT-Themen, aber abgrundtief schlecht bei politischen und wirtschaftlichen Dingen. Ich empfehle trotzdem, dort regelmäßig mitzulesen, weil auch die absurd falschen Standpunkte oft amüsant formuliert sind. Auch wenn die häufig genutzte Ausrede “es war nur eine Medienkompetenzübung” manchmal ermüdet – wie ein Lehrer, der Unsinn quatscht, und wenn sich ein Schüler beschwert sagt “ich wollte nur sehen, ob ihr aufpasst”.

Aber zurück zu Fischers aktuellem Machwerk, das schön illustriert, dass Fischer ein Jura-Inselbegabter ist – genauso wie Fefe ein IT-Inselbegabter ist. Schon der Titel “Scholz hat recht” lässt aufhorchen, denn Scholz hat bekanntlich extrem selten recht. In diesem Falle hingegen würde ich sogar auch zustimmen: nachdem man jahrzehntelang den deutschen Energieverbrauch auf Gas getrimmt hat – vor allem bei der Raumwärme, aber auch bei der Stromerzeugung als notwendige schnelle Regelreserve für den Zappelstrom aus Wind und Sonne – wäre es jetzt geradezu grotesk, als allererste Sanktion einen Importstopp von russischem Erdgas zu verhängen. Das schadet Deutschland mehr als Russland, und würde es zudem Russland ermöglichen, auch die Ukraine von der Gasversorgung abzuklemmen, da signifikante Gasliefermengen bekanntlich durch Pipelines zu uns gelangen, die auch durch die Ukraine laufen.

Auch bei den beschriebenen Maßnahmen gegen Dinge russischer Herkunft bin ich noch weitgehend Fischers Meinung. Ekelhafte Symbolpolitik, nix wert außer “virtue signalling”. Vielleicht sind sogar die Paralympics eine Ausnahme, denn das russische Staatsdoping erstreckt sich auch auf diesen Bereich, und das wäre sicher der ehrlichere Grund gewesen, russische Athleten von den Wettkämpfen auszuschließen.

Aber dann wird es eben absurd. Selbstverständlich ist der russische Angriff nebst gezieltem Beschuss auf ukrainische Kernkraftwerke zu verurteilen. Die Einnahme eines Kernkraftwerks hat überhaupt keinen strategischen Wert und ist eher riskant, auch wenn die Sorgen über einen bevorstehenden Super-GAU wie immer in deutscher Gründlichkeit maßlos überzogen waren. Und auch der Hinweis, dass Russland selbstverständlich taktische Atomwaffen im Repertoire hat (wie die NATO auch) und diese im Ernstfall sicher auch einsetzen würde (im Gegensatz zur NATO – hier haben sie ausschließlich gemäß Doktrin ihre abschreckende Wirkung im Falle einer notwendigen Verteidigung gegen einen übermächtigen konventionellen Gegner aka “Warschauer Pakt Mitte der 80er”), hat absolut seine Berechtigung. Ich halte den Einsatz nicht für wahrscheinlich, aber zur Sprache bringen kann man diese Bedrohungslage doch sicherlich.

Auch die Charakterisierung von Waffenlieferungen an die Ukraine – selbst im Spezialfall die polnischen MiG 29, eine Aktion deren strategischen Wert ich nicht verstanden habe – als “Spiel mit dem Feuer” ist doch eher putinversteherisch – bloß nicht den russischen Bären reizen, Deeskalation ist das Gebot der Stunde, Appeasement bis zur Selbstverleugnung. Fischers Rezeptur ist das, was seit den Nullerjahren gegen Russland bisher immer gescheitert ist, von Georgien über die Krim bis jetzt zur Ukraine. Wenn man sich anschaut, wie viele Waffen die Russen den Separatisten in der Ostukraine seit 2014 geliefert hat, wird die Doppelzüngigkeit der ganzen Situation nochmal deutlicher.

Und der Rest des Artikels ist dann einfach nur noch abstoßend. Wie Fischer hier der Ukraine die sofortige Kapitulation empfiehlt ist wirklich sehr unappetitlich. Bei der Verteidigung des eigenen Landes – und in diesem Falle der eigenen Freiheit, denn wie sich Putin die Zukunft der Ukraine vorstellt, kann man ja in Russland und Weißrussland schon besichtigen – geht es nicht um Heldenmut und heroische Großtaten, sondern schlicht ums Überleben. Und zwar nicht nur jetzt und kurzfristig, sondern die nächsten zwanzig oder dreißig oder fünfzig Jahre. Es geht darum, durch entschiedenen Widerstand gegen den Aggressor auch ein Zeichen für die Zukunft zu setzen, dass man es auch einem scheinbar überlegenen Gegner auf keinen Fall leicht machen wird und dass der Preis einer solchen Aggression eben hoch ist – und nur wenn der Preis hoch genug ist, werden künftige Diktatoren von Eroberungsfeldzügen dieser Art abgehalten. Deshalb gibt es auch überhaupt keinen Grund für “den Westen”, die Ukraine zur sofortigen Aufgabe zu bewegen. Ganz im Gegenteil – notwendig ist vielmehr eine Ausweitung der sinnvollen Waffenlieferungen von MANPADS bis zur klassischen Panzerfaust. Das wirkt besser als jede Sanktion, es ist gelebte Abrüstung. Und zwar auf der Seite des Aggressors.

Besonders witzig dann noch dieser Satz: “Russland wird weiter bestehen, die Ukraine wird weiter bestehen.” Nein, lieber Herr Fischer: wenn sich die Ukraine in den ersten Tagen des Krieges ergeben hätte, würde die Ukraine auf absehbare Zeit eben nicht mehr existieren. Und Zar Wladimir wäre seines Ziels der Restauration der Zeit von Peter dem Großen wieder ein Stück näher gekommen. Für die Ukraine gibt es nur eine Zukunftsperspektive, und das ist die strikte Westbindung mit dem vollen Programm EU-Beitritt und NATO-Beitritt – nur das wird die Ukraine in Zukunft vor weiterer russischer Aggression schützen. Und es ist eine Schande, dass man diese Zukunft nicht schon nach der Annexion der Krim 2014 durch Russland zügig in die Tat umgesetzt hat. Schon 1938 hat Appeasement gegenüber dem Aggressor gar nichts genützt, und 2014 war es nicht anders. Und hat unweigerlich zur jetzigen Misere geführt. Und vielleicht ist es jetzt für eine Westbindung der Ukraine auf absehbare Zukunft schon zu spät.

Wenn man leidenschaftslos auf den Kriegsverlauf schaut (und das ist im Angesicht eines Krieges nie leicht), muss man zunächst konstatieren, dass der Kampf der Ukraine ums Überleben durchaus geeignet sein könnte, dem neu-zaristischen Russland (wahlweise auch: Reinkarnation der UdSSR) und seinen imperialistischen Gelüsten erst mal einen Riegel vorzuschieben. Die russischen Streitkräfte scheinen nicht ganz so stark zu sein wie es die Kreml-Propaganda in den letzten Jahren versucht hat darzustellen. Der hohe Blutzoll russischer Einheiten von Tschetschenien bis Syrien scheint kein Einzelfall gewesen zu sein.

Endet der Krieg (oder “die Spezialoperation”, wie die russische Propaganda nicht müde wird zu behaupten) mit dem ja zweifellos immer noch zu erwartenden russischen Sieg, und geht danach in den ebenfalls erwarteten asymmetrischen Konflikt über, werden die Russen zwar die Schlacht gewonnen haben, aber den Krieg werden sie verlieren. Ein derart großes Land dauerhaft besetzt zu halten halte ich für unmöglich, und insbesondere für prohibitiv teuer für einen Wirtschaftszwerg wie Russland. Eine Essenz des Vietnamkriegs war “reguläre Truppen verlieren wenn sie nicht gewinnen, irreguläre Truppen gewinnen wenn sie nicht verlieren”. Diese Erkenntnis sollte Russland in seinen Archiven der glorreichen UdSSR unter dem Stichwort “Afghanistan” finden.